Hauptseite Außenhandel Handelspolitik und Freihandelsabkommen EAWU gewährt Usbekistan Beobachterstatus

EAWU gewährt Usbekistan Beobachterstatus

Unterzeichnung einer Absichtserklärung und eines Aktionsplans über weitere Zusammenarbeit geplant / Von Edda Wolf

Bonn (GTAI) – Der Oberste Rat der Eurasischen Wirtschaftsunion räumte Usbekistan am 11. Dezember 2020 den Status eines Beobachterstaates bei der EAWU ein. Damit können Vertreter Usbekistans auf Einladung an Sitzungen der Unionsgremien teilnehmen (ohne das Recht auf Teilhabe an Entscheidungen) und von den Organen der Union akzeptierte, nicht-vertrauliche Dokumente erhalten. Zugleich ist Usbekistan als Beobachterstaat verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die den Interessen der EAWU und ihrer Mitgliedstaaten schaden könnten.

Usbekistan nähert sich EAWU stärker an

Usbekistan und die EAWU bereiten darüber hinaus die Unterzeichnung einer Absichtserklärung und eines Aktionsplans über die weitere Zusammenarbeit für 2021 vor. Ferner äußerten alle Mitgliedsländer den Wunsch, das Usbekistan in naher Zukunft der Eurasischen Wirtschaftsunion beitritt.

Ende Januar 2021 nahmen Vertreter Usbekistans erstmals an einer Sitzung der Eurasischen Wirtschaftskommission teil. Auch bei der Sitzung des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates und beim „Digital Forum“ am 5. Februar 2021 in Almaty (Kasachstan) war die usbekische Regierung vertreten. Zum nächsten Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der EAWU im Mai 2021 in Almaty (Kasachstan) ist Usbekistan ebenfalls eingeladen.

EAWU ist wichtigster Absatzmarkt für usbekische Waren

Usbekistan verstärkt seine Beziehungen zu den EAWU-Mitgliedstaaten seit 2016 – dem Startjahr der Reformen von Präsident Shavkat Mirziyoyev. Die Erlangung des Beobachterstatus ist eine logische Fortsetzung dieser Reformen, die darauf abzielen, die usbekische Wirtschaft zu öffnen und den maximalen Nutzen aus der Lage an wichtigen Transport- und Logistikkorridoren in Zentralasien zu ziehen.

Der gemeinsame EAWU-Markt mit mehr als 184 Millionen Verbrauchern wird zunehmend zum wichtigsten Absatzmarkt für usbekische Waren. Im Zeitraum 2016 bis 2019 verdoppelte sich der gegenseitige Handelsumsatz von 4,5 Milliarden USD auf 9,1 Milliarden USD. Heute entfällt bereits rund ein Drittel (30%) des Außenhandelsumsatzes von Usbekistan auf die EAWU-Länder, für landwirtschaftliche Erzeugnisse sind es mehr als Dreiviertel (75%).

Usbekistan passt nationale Normen an EAWU-Vorschriften an

Der Beobachterstatus ermöglicht es Usbekistan, die Fähigkeiten seiner Wirtschaft besser an die Anforderungen des gemeinsamen EAWU-Marktes anzupassen und den Anteil usbekischer Hersteller und Zulieferer daran weiter zu erhöhen.

Russland arbeitet mit der usbekischen Regierung in einer Reihe von Bereichen zusammen, um das Land bei der Vorbereitung auf die Vollmitgliedschaft zu unterstützen. So hilft Russland seit zwei Jahren Usbekistan bei der Synchronisierung seines Steuersystems mit dem der EAWU – und wird beim Zoll und anderen Anforderungen unterstützen, um das Handelsvolumen zu steigern. Das russische Gaidar-Institut für Wirtschaftspolitik steht mit Taschkent in Verbindung, um eine Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen einer EAWU-Mitgliedschaft Usbekistans durchzuführen.

Die usbekische Regierung plant, künftig die Hälfte der technischen Standards der EAWU für auf den Unionsmarkt exportierte Produkte einzuhalten. In der von Usbekistan vorgeschlagenen Strategie für 2021 haben mehrere Regierungsbehörden die Aufgabe, Dokumente auszuarbeiten, um nationale Standards an 26 (von 48) technische Reglements der EAWU anzupassen.

Taschkent ist an Industriekooperation interessiert

Usbekistan ist zudem an einer engeren Zusammenarbeit mit den EAWU-Ländern in den Industriezweigen Maschinenbau, Elektrotechnik, Textil- und Pharmaindustrie, der Energiewirtschaft und der Landwirtschaft interessiert. Die neuen Möglichkeiten für industrielle Zusammenarbeit und die Schaffung neuer Transport- und Logistikkorridore eröffnen zusätzliches Potenzial für wirtschaftliches Wachstum in Eurasien.

Quelle: Germany Trade & Invest