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Eurasische Wirtschaftsunion kämpft gegen Coronakrise

Bonn (GTAI) – Die EAWU will während der Coronakrise die Versorgung mit kritischen Gütern sicherstellen. Zertifizierungsstellen könnten geplante Inspektionskontrollen erst einmal verschieben.

Von Dominik Vorhölter, Verena Saurenbach

Die Eurasische Wirtschaftskommission hat ein Maßnahmenpaket für wirtschaftliche Stabilität in der Coronakrise erarbeitet. Mit der Veröffentlichung der Verordnung Nr. 6 des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates ist es am 16. April 2020 in Kraft getreten.

Der erste Teil des Pakets beinhaltet dringende Stabilisierungsmaßnahmen, die unter anderem die Warenversorgung der Mitgliedsländer der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) sicherstellen sollen. Dabei wird vorgeschlagen, einen grünen Korridor zu schaffen, über den die Zollabfertigung für kritische Güter vereinfacht wird. Zu den kritischen Gütern zählen bestimmte Lebensmittel und Waren für die medizinische Versorgung.

Der zweite Teil des Pakets hat die wirtschaftliche Erholung nach der Krise im Blick, beispielsweise durch eine verstärkte Digitalisierung des Warenhandels oder eine Beschleunigung der Gespräche über Freihandelsabkommen mit Drittstaaten.

Eine Reihe wichtiger Güter wurden vom Einfuhrzoll befreit

Um die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medizinprodukten sicherzustellen, hat die EAWU bereits Ausfuhrverbote erlassen. Gleichzeitig wurden wichtige Güter vom Einfuhrzoll befreit. Die Zollbestimmungen im Einzelnen:

  • Ausfuhrverbot für einige Lebensmittel bis zum 30. Juni 2020 und für persönliche Schutzausrüstung, Desinfektionsmittel sowie bestimmte medizinische Produkte und Materialien bis zum 30. September 2020;
  • Befreiung vom Einfuhrzoll für bestimmte Agrar- und Lebensmittelprodukte sowie ausgewählte fertige Arzneimittel und Medizinprodukte bis zum 30. Juni 2020;
  • Befreiung vom Einfuhrzoll für Waren, die zur Herstellung von Arzneimitteln sowie für die medizinische Versorgung verwendet werden, bis zum 30. September 2020.

Da Zollfragen in den Kompetenzbereich der Eurasischen Wirtschaftskommission fallen, konnten hier schnell Entscheidungen getroffen werden. Ansonsten sind gemeinsame Maßnahmen erst einmal wenig verbindlich. So einigten sich die Mitgliedsländer auf einer Sondersitzung des Rats der Eurasischen Wirtschaftskommission unter anderem darauf, Informationen auszutauschen und sich zu nationalen Anti-Krisen-Maßnahmen zu konsultieren. Der Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission besteht aus den Vize-Premierministern der fünf Mitgliedsstaaten: Russland, Kasachstan, Belarus, Armenien und Kirgisistan.

Kontrollen bei Serienzertifizierungen sollen verschoben werden

Änderungen soll es während der Coronakrise bei der Zertifizierung von Serienproduktionen geben. Das russische Ministerium für Industrie und Handel, das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und der föderale Dienst für Akkreditierungen Rosakkreditazija haben dazu eine Empfehlung vorgelegt. Sie zielt auf Verschiebungen von Audits und Inspektionskontrollen bei der EAC-Zertifizierung ab. Im Fokus stehen dabei Länder, die stark von der Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind.

Im Allgemeinen gelten folgende Empfehlungen für den Zeitraum der Ausbreitung des Coronavirus:

  • Zertifizierungsstellen sollen für diese Zeit geplante Inspektionskontrollen bei Serienzertifizierungen um bis zu sechs Monate verschieben.
  • Wenn ein bestehendes Serienzertifikat auslaufen sollte, kann die Zertifizierungsstelle ein neues Zertifikat auf Grundlage des positiven Ergebnisses der letzten Kontrolle ausstellen.
  • Die Inspektionskontrolle kann in beiden oben genannten Fällen um bis zu drei Monate nach dem Moment stattfinden, nachdem sich in dem Land der Produktionsstätte die epidemiologische Situation gebessert hat und eine Einreise wieder möglich ist.
  • Für Produkte, die zum ersten Mal in Verkehr gebracht werden oder für die ein Zertifikat bereits abgelaufen ist, können je nach Gegenstand nur Zertifizierungen für eine Produktionscharge oder für ein einzelnes Produkt ausgestellt werden. Hierfür können Proben am Lagerort, an der Zollgrenze oder direkt vom Transportmittel entnommen werden.
  • Zertifizierungsstellen sind dazu angehalten, ihre Dienstleistungen in den Ländern, die stark von dem Virus betroffen sind, auszusetzen.

Quelle: Germany Trade & Invest