Hauptseite Außenhandel Kennzeichnung von Waren Eurasische Wirtschaftsunion beschließt digitale Kennzeichnung von Schuhen

Eurasische Wirtschaftsunion beschließt digitale Kennzeichnung von Schuhen

Schuhe müssen ab 2020 mit DataMatrix-Codes gelabelt werden / Von Karin Appel und Kathleen Beger

Bonn (GTAI) – Die Eurasische Wirtschaftsunion führt eine Pflicht zur digitalen Kennzeichnung von Schuhen ein. Ab 2020 dürfen nur noch Schuhe mit entsprechenden Labels eingeführt und gehandelt werden.

Der Rat der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) führt mit dem Beschluss Nr. 72 vom 8. August 2019 eine digitale Kennzeichnung für Schuhe ein. Der Beschluss enthält eine Liste mit kennzeichnungspflichtigen Schuhen, legt die Identifikationsmittel zur Kennzeichnung und deren Merkmale fest. Zudem bestimmt er die Anforderungen an Format, Inhalt und Struktur der Kennzeichnungsinformationen, gemäß derer die Waren gelabelt werden müssen.

Die EAWU-Staaten können dabei Einführungsdatum, Verfahren und Bedingungen für die Kennzeichnung in ihrem Hoheitsgebiet selbstständig festlegen, müssen aber anschließend den Rat der EAWU darüber informieren. Ein Verbot für das Inverkehrbringen nicht-gekennzeichneter Schuhe dürfen die Mitgliedsländer jedoch nicht vor 1. März 2020 aussprechen. Nicht-gekennzeichnete Schuhe können also bis mindestens 29. Februar 2020 in Verkehr gebracht werden.

Welche Schuhe sind kennzeichnungspflichtig?

HS-CodeProduktbezeichnung
6401 Schuhe, wasserdicht, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst, durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist (ausgenommen orthopädische Schuhe, Schuhe mit Spielzeugcharakter, Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen, Schienbeinschützer und ähnliche Sportschutzausrüstungen)
6402 Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen wasserdichte Schuhe der Pos. 6401, orthopädische Schuhe, Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen, sowie Schuhe mit Spielzeugcharakter)
6403Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder (ausgenommen orthopädische Schuhe, Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen, sowie Schuhe mit Spielzeugcharakter)
6404Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen (ausgenommen Schuhe mit Spielzeugcharakter)
6405 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff und Oberteil aus anderen Stoffen als Kautschuk, Kunststoff, Leder oder Spinnstoffen; Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder und mit Oberteil aus anderen Stoffen als Leder oder Spinnstoffen; Schuhe mit Laufsohlen aus Holz, Kork, Schnüren, Pappe, Pelzfellen, Geweben, Filz, Vliesstoff, Linoleum, Raffia, Stroh, Luffa usw. und Oberteil aus beliebigen Stoffen, anderswo nicht genannt

Quelle: Beschluss des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission Nr. 72 vom 8. August 2019

Welche Informationen muss der DataMatrix-Code auf dem Label beinhalten?

Schuhe müssen künftig mit einem 2D-Code vom Typ GS1 DataMatrix gelabelt werden. Dieser Code muss folgende Informationen enthalten:

1.Global Trade Item Number (GTIN)
2.Individuelle Seriennummer der Wareneinheit (SN)
3.Code der einheitlichen Warennomenklatur der außenwirtschaftlichen Tätigkeit der EAWU (4 oder 10 Zeichen)
4.Funktionale Bezeichnung der Wareneinheit
5.Produktinformationen (Marke, Farbe, Schuhgröße, Modell, Art des Obermaterials, Art des Sohlenmaterials)
6.Ursprungsland (Produktion) der Ware
7.Angaben zur Wirtschaftseinheit, die Informationen über die zu kennzeichnende Ware bereitgestellt hat (Bezeichnung des Unternehmens (juristische Person) / Bezeichnung der natürlichen Person, die als Einzelunternehmer registriert ist); Steueridentifikationsnummer (für Armenien - UNN; für Belarus - UNP; für Kasachstan - IIN oder BIN; für Kirgisistan - INN; für Russland - INN); Adresse der juristischen Person oder des Einzelunternehmers
8.Angaben zum Hersteller der Ware (Bezeichnung der juristischen Person, Nachname, Vorname)

Über eine Steueridentifikationsnummer verfügen nur Unternehmen oder Repräsentanzen, die bei den Steuerbehörden in einem EAWU-Mitgliedsland registriert sind. Das heißt, ein deutsches Unternehmen, das sich beim Systembetreiber eines EAWU-Landes registrieren will, um die Codes direkt selbst zu erhalten, muss über eine lokale Tochtergesellschaft oder eine Repräsentanz vor Ort verfügen. Allen anderen deutschen Unternehmen bleibt nur der Weg über einen lokalen Dienstleister (Distributor, Logistikdienstleister). Dieser sollte sorgfältig ausgewählt werden, um die Datensicherheit und die Integrität der Logistikkette zu gewährleisten.

Wer wird die nationalen Kennzeichnungssysteme betreiben?

Damit die gekennzeichneten Schuhe im Warenverkehr künftig problemlos identifiziert werden können, müssen die einzelnen EAWU-Staaten bis zum 1. März 2020 Betreiber (Administratoren) für ihre nationalen IT-Systeme festlegen. Russland hat das Zentrum für aussichtsreiche Technologien (http://www.crpt.ru) autorisiert, welches das System „Tschestny Snak“ betreibt (https://chestnyznak.ru/en/).

Bis zur Einführung der Kennzeichnung in ihren Hoheitsgebieten sind die Betreiber derjenigen EAWU-Staaten, welche die Kennzeichnung bisher noch nicht eingeführt haben, verantwortlich dafür, dass die Marktteilnehmer Kennzeichnungscodes erhalten. Diese müssen sie vom Betreiber eines anderen Unionsmitglieds, der die Kennzeichnungspflicht bereits eingeführt hat, beziehen. Dieser Betreiber wiederum muss ihnen die Kennzeichnungscodes binnen maximal 60 Minuten zur Verfügung stellen.

Was geschieht mit den gesammelten Datensätzen?

Die autorisierten Behörden der einzelnen EAWU-Mitgliedsländer sollen die Informationen künftig untereinander austauschen und sie an die Eurasische Wirtschaftskommission (EWK) übermitteln. Der Austausch zwischen den einzelnen nationalen Betreibern erfolgt über das integrierte Informationssystem (ISS) der EAWU. Bis zum 1. Januar 2020 sollen die Mitgliedsländer die Voraussetzungen für dessen Funktionsfähigkeit schaffen.

Wie sollen die Daten geschützt werden?

Am 1. Juli 2021 werden einheitliche kryptografische Schutzmethoden in den EAWU-Staaten eingeführt. Bis dahin kommen digitale (darunter auch kryptografische) und/oder polygrafische Schutzmethoden für die Identifikationsmittel zur Anwendung, die in den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen der Mitgliedsländer festgelegt sind.

Beschluss des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission Nr. 72 vom 8. August 2019: https://docs.eaeunion.org/docs/ru-ru/01422745/cncd_13082019_72

Informationen zu den Zollsätzen der Eurasischen Wirtschaftsunion für Schuhe: http://www.eurasiancommission.org/ru/act/trade/catr/ett/Documents/ru.cct.eaeu.64.pdf

Quelle: Germany Trade & Invest