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Russland: Neues System an Zollkontrollstellen

Bonn (GTAI) – Ein neues Verfahren im Bereich Risikomanagement zur Entwicklung und Umsetzung von Sanitär- und Quarantänemaßnahmen tritt am 08.09.2020 in Kraft und gilt bis zum 01.01.2022.

Von Karin Appel

Das neue Verfahren wenden die Gebietskörperschaften von „Rospotrebnadzor“ (Föderaler Dienst für die Aufsicht im Bereich Verbraucherschutz und Schutz des menschlichen Wohlergehens) und die Zollbehörden im Rahmen von Sanitär- und Quarantänekontrollen an Zollkontrollpunkten beim Import von Waren an.

Der Einsatz des erweiterten Risikomanagementsystems wurde auch bei der Einführung der Hygiene- und Quarantänekontrolle von Waren an Kontrollpunkten jenseits der Staatsgrenze beim Import von Waren in die Russische Föderation unter hygienischer und epidemiologischer Aufsicht genehmigt.

Die neuen Maßnahmen im Risikomanagement umfassen:

  • die Sammlung und Analyse von Informationen, einschließlich vorläufiger Informationen, die von Wirtschaftsteilnehmern den Zollbehörden vorgelegt wurden
  • die Identifizierung und Bewertung des Risikos
  • die Festlegung von Maßnahmen zur Risikominimierung und des Verfahrens für deren Anwendung
  • die Entwicklung und Genehmigung von Risikoprofilen
  • die Risikokategorisierung von Kontrollobjekten
  • die Risikokategorisierung von Außenhandelsteilnehmern

Die in den Profilen und Risikoindikatoren enthaltenen Informationen sind vertraulich und unterliegen keiner Offenlegung. Die Sammlung der Informationen zur Bewertung eines Risikos wird von Rospotrebnadzor und seinen Gebietskörperschaften unter Verwendung der folgenden Quellen durchgeführt:

  • vorläufige Informationen, die die Wirtschaftsteilnehmer den Zollbehörden zur Verfügung gestellt haben
  • Informationen von Rospotrebnadzor selbst
  • Informationen in außerordentlichen Berichten über das Auftreten von Notsituationen hygienischer und epidemiologischer Art, die von den Gebietskörperschaften von Rospotrebnadzor vorgelegt wurden
  • Informationen von Diensten und Organisationen ausländischer Staaten, von internationalen Organisationen, die im Bereich der Gewährleistung des gesundheitlichen und epidemiologischen Wohlbefindens und der öffentlichen Gesundheit zugelassen sind, einschließlich Meldungen über die Erkennung gefährlicher oder minderwertiger Produkte im Rahmen des internationalen Informationsaustauschs
  • Informationen von Bundesvorständen
  • Informationen, die Benutzer während der direkten Implementierung der Sanitär- und Quarantänekontrolle erhalten.

Auf der Grundlage der Risikobewertung können anschließend folgende Maßnahmen getroffen werden: 

  • die sofortige Ausfuhr von Waren und Fracht aus dem Hoheitsgebiet der Russischen Föderation
  • die Einfuhr von Waren und Gütern in das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation zum Zwecke ihrer weiteren Beförderung gemäß dem erklärten Zollverfahren
  • die Richtung von Waren und Fracht gemäß dem angegebenen Zollverfahren zum Bestimmungsort der Lieferung zur Kontrolle von Waren und Fracht durch befugte Beamte

Quelle: Verordnung von Rospotrebnadzor Nr. 268 und dem russischen Finanzministerium Nr. 85n vom 08.05.2020