Hauptseite Außenhandel Zoll Serbien unterzeichnet Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion

Serbien unterzeichnet Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion

Neues Abkommen vertieft und erweitert existierenden Freihandel zwischen Serbien und der Zollunion

Bonn (GTAI) – Bestimmte Zollpositionen sind ausgeschlossen, darunter Lkw aus Russland, Tabak und Alkohol aus Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien.

Die Republik Serbien hat am 25.10.2019 ein Abkommen über Freihandel mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) abgeschlossen. Die serbische Premierministerin Ana Brnabic unterzeichnete das Abkommen. Sie war zu Gast bei einer Sitzung der Eurasischen Wirtschaftskommission in Moskau.

Nun müssen die EAWU-Mitgliedstaaten das Abkommen ratifizieren. Danach tritt es nach Ablauf von 60 Tagen in Kraft und gilt ohne zeitliche Begrenzung. Das Freihandelsabkommen basiert auf dem bereits existierenden Vertrag mit den Staaten der Zollunion – Russland, Belarus und Kasachstan. Es ist angelehnt am Marrakesch-Abkommen zur Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) und des GATT 1994 an. Somit können Vertragsparteien Importrestriktionen erklären. Darunter fallen die Erhebung von Zöllen zum Schutze der Handelsbilanz oder Anti-Dumping-Maßnahmen.

Lkw, Zucker und Tabak aus bestimmten Mitgliedstaaten sind vom Freihandel ausgeschlossen

Weitere Regelungen finden sich in den Anhängen I bis V. In Anhang I findet sich eine Liste aller Waren, welche nicht zollfrei nach Serbien importiert werden dürfen. Dabei handelt es sich um Fahrzeuge – zum Beispiel russische Lkw – sowie um Zucker oder Alkohol aus Armenien, Belarus, Kasachstan oder Kirgisistan.

Andere Güter wie tabakhaltige Zigaretten oder reiner Alkohol. unterliegen einer Kontingentregelung. Eine Liste mit Waren mit dem Ursprung Serbien, welche in die Eurasische Wirtschaftsunion exportiert werden dürfen, ist im Anhang II. zu finden. Anhang III. enthält Ausführungen zum Warenursprung.

Ursprungserklärung ist ab einem Warenwert von 200 Euro erforderlich

Bei Waren im Wert von über 200 Euro und bis zu 5.000 Euro ist eine Ursprungserklärung mit Hilfe des im Anhang III. beigefügten Formblatts CT-2 erforderlich. Für Waren bis zu einem Warenwert von bis zu 200 Euro ist keine Ursprungserklärung mehr erforderlich.

Außerdem legt das Freihandelsabkommen fest, ein elektronisches Zertifizierungssystem zwischen Serbien und der EAWU aufzubauen. Dies soll in etwa zwei Jahren nach Inkrafttreten des Abkommens erfolgen.

Weitere Informationen zum wirtschaftspolitischen Hintergrund finden Sie hier:

Eurasische Wirtschaftsunion und Serbien vereinbaren Freihandel

Quelle: Germany Trade & Invest