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Eurasische Wirtschaftsunion schafft einen gemeinsamen Energiemarkt bis 2025

Einheitliche Regeln für den Handel mit Gas, Erdöl, Mineralölerzeugnissen und Strom geplant / Von Edda Wolf

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) erstellt zurzeit ein Programm zur Schaffung eines gemeinsamen Energiemarktes. Dieses umfasst das Konzept für einen gemeinsamen Markt für Gas, Öl und Mineralölerzeugnisse sowie einheitliche Regeln für den Stromhandel. Das Programm wird bereits von den Experten der Eurasischen Wirtschaftskommission erörtert und soll den Staats- und Regierungschefs der EAWU-Länder bis Ende 2017 vorgelegt werden.

Gemeinsamer Gasmarkt

Ein wichtiger Bestandteil des geplanten Energiemarktes der EAWU-Staaten ist ein gemeinsamer Gasmarkt. Die Eurasische Wirtschaftskommission hat den Entwurf für ein „Programm zur Schaffung des gemeinsamen Gasmarktes“ Ende Januar 2017 vorgelegt.

Der gemeinsame Gasmarkt umfasst demnach:

– die Einführung einheitlicher Regeln für den Zugang zu den Gastransportsystemen (Pipelines, LNG-Terminals), transparente Mechanismen zur Verteilung freier Kapazitäten der Gastransportsysteme,

– die Entwicklung eines organisierten Börsenhandels für Gas und Gewährleistung eines gleichen Zugangs zum Börsenhandel für alle Marktteilnehmer,

– einheitliche Regeln für den Handel mit Gas innerhalb der EAWU,

– gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem sich formierenden Gasmarkt schaffen, Transparenz bei der Preisbildung für Gas gewährleisten,

– Harmonisierung der Gesetzgebung der EAWU-Mitgliedsländer in diesem Bereich.

„Auf dem gemeinsamen Gasmarkt der Union werden alle Teilnehmer der Großhandelsmärkte der EAWU-Mitgliedsländer agieren können und den Transport und die Lieferung von Gas auf Basis von direkten Verträgen und Börsenauktionen in den benötigten Mengen und Richtungen gewährleisten“, erklärte der Minister für Energie und Infrastruktur der Eurasischen Wirtschaftskommission Adamkul Shunusov.

Schaffung des gemeinsamen Gasmarktes bis 1. Januar 2025 geplant

Die Schaffung des gemeinsamen Gasmarktes der EAWU ist in drei Etappen geplant:

1. Etappe bis 31. Dezember 2019:

– Harmonisierung der Gesetzgebung der EAWU-Staaten,

– Vereinheitlichung der Normen und Standards für Gas,

– Entwicklung und Abstimmung einheitlicher Regeln für den Zugang zu den Gastransportsystemen,

– Schaffung eines IT-Systems zum Informationsaustausch.

2. Etappe bis 31. Dezember 2020:

– das Funktionieren einer oder einiger Warenbörsen für den Handel mit Gas gewährleisten (z.B. Aktiengesellschaft „Sankt Petersburger internationale Waren- und Rohstoff-Börse“),

– diskriminierungsfreier Zugang der Marktteilnehmer zu den Börsengeschäften und den Gastransportsystemen.

3. Etappe bis spätestens 1. Januar 2025:

– internationaler Vertrag über die Schaffung des gemeinsamen Gasmarktes tritt in Kraft;

– diskriminierungsfreie Gaslieferungen in den benötigen Mengen und Richtungen.

Das In-Kraft-Treten des gemeinsamen Gasmarktes der EAWU wird zur Erhöhung der Anzahl der Marktteilnehmer und zur Senkung der Großhandelspreise für Gas für verschiedene Kategorien von Kunden führen, meinen die Experten der Eurasischen Wirtschaftskommission. Außerdem wird erwartet, dass die Investitionen in die Entwicklung der Gaschemie steigen und neue Regionen an das Gasnetz angeschlossen werden (russisch: gasifikazija).

Gemeinsamer Markt für Öl und Ölprodukte

Eine ähnliche Entwicklung soll der Markt für Öl und Ölprodukte nehmen, wenn es nach den Plänen der Eurasischen Wirtschaftskommission geht. Kleinen Mitgliedsländern wie Kirgisistan und Armenien soll ein besserer Zugang zum Ölmarkt ermöglicht werden, indem ihren Unternehmen die Teilnahme am Handel mit Öl und Ölprodukten an der Moskauer Rohstoffbörse ermöglicht wird. So ist ein Börsenkomitee bei der Eurasischen Wirtschaftskommission gegründet worden, um die Transparenz des Ölmarktes und des Handels mit Ölprodukten zu verbessern.

Regulierung der „natürlichen“ Monopole für Gas, Öl und Strom

Der Energiemarkt in der EAWU wird überwiegend durch große, staatlich geprägte Marktteilnehmer wie Gasprom, Rosneft, Transneft, Kazmunaigas und Rosseti geprägt. Deshalb geht es bei der Schaffung eines gemeinsamen Marktes in hohem Maße um einen gleichen, diskriminierungsfreien Zugang zu den Dienstleistungen der „natürlichen“ Monopole für Gas, Öl und elektrischen Strom.

Wichtig ist ein gleicher Zugang der Öl und Gas exportierenden EAWU-Mitgliedsländer zur Infrastruktur (Pipelines, Umschlagterminals) und den Dienstleistungen der Seehäfen. Der Föderale Antimonopoldienst (Kartellamt) hat den Entwurf einer Verordnung der Regierung der Russischen Föderation über die Regeln für den diskriminierungsfreien Zugang zu den Dienstleistungen der „natürlichen“ Monopole in den Häfen vorgelegt. Im Dokument sind dargelegt: die Pflichten der „natürlichen“ Monopole zur Gewährleistung eines diskriminierungsfreien Zugangs der Marktteilnehmer zu den Dienstleistungen in den Häfen, wesentliche Bedingungen der Dienstleistungsverträge und ein Verzeichnis der Informationen, welche die „natürlichen“ Monopole offenlegen sollten.

EAWU kümmert sich auch um Energieeffizienz

Außerdem geht es in der Energiepolitik der EAWU um Energieeffizienz. So tagt regelmäßig ein Runder Tisch für Fragen der Energieeffizienz im Bereich der „natürlichen“ Monopole bei der Eurasischen Wirtschaftskommission. Dort werden Aspekte der Gesetzgebung zur Regulierung und Einführung von energieeffizienten Technologien bei den „natürlichen“ Monopolen erörtert. Experten diskutieren Best-Practice-Beispiele und die besten verfügbaren Technologien (best available technologies) im Bereich Energieeffizienz.

Asiatisch-Pazifische Wirtschaftszusammenarbeit

Die EAWU engagiert sich ferner in der internationalen Zusammenarbeit in Energie-Fragen. Im Forum „Asiatisch-Pazifische Wirtschaftszusammenarbeit“ der United Nations Economic and Social Commission for Asia and the Pacific (ESCAP) beteiligen sich Russland und Armenien am Komitee für Energie. Weitere ESCAP-Mitglieder sind Iran, Indien, Thailand, Sri-Lanka, Mongolei, Nepal, Kambodscha und Fidschi.

Das ESCAP-Komitee für Energie zielt mit seiner Arbeit auf die Verbesserung des Zugangs zu Energie und die Erhöhung der Versorgungssicherheit. Außerdem geht es um nachhaltige energetische Entwicklung und die rationale Nutzung von Energieressourcen im asiatisch-pazifischen Raum.

Beispielsweise hat Russland seinem Nachbarland Japan die Errichtung einer „Energiebrücke Russland – Japan“ vorgeschlagen. Es könnte ein Unterwasserstromkabel von der russischen Halbinsel Sachalin zur japanischen Hauptinsel Honshu verlegt werden (Kapazität: 200 MW, eventuell künftig bis zu 2 GW). Die japanische SoftBank wiederum schlug dem russischen Betreiber von Fernübertragungsstromnetzen Rosseti hierzu die Gründung einer Projektgesellschaft vor. Im März 2016 hat Rosseti eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Entwicklung eines Stromnetzsystems in Nordost-Asien mit Japans SoftBank Group, China State Grid Corporation und Korea Electric Power Corporation unterzeichnet.

Später könnte diese bilaterale Energiebrücke zu einem „Asiatischen Energiering“ erweitert werden, der die Stromnetze von Russland, Südkorea, China und Japan verbindet. Russland könnte so die Wasserkraftressourcen in seinen fernöstlichen Gebieten nutzen und die Pazifikanrainer könnten ihre stark wachsenden Küstenregionen mit Energie versorgen. (E.W.)

Energiemarkt der EAWU in Zahlen

Öl-, Gas- und Strommarkt der EAWU-Mitgliedsländer in Zahlen

http://www.eurasiancommission.org/ru/act/energetikaiinfr/energ/energo_stat/Pages/default.aspx