Hauptseite Branchen Transport und Verkehr Eurasische Wirtschaftsunion formt gemeinsamen Markt für Transportdienstleistungen bis 2025

Eurasische Wirtschaftsunion formt gemeinsamen Markt für Transportdienstleistungen bis 2025

Roadmaps für den Luft-, Straßen-, Schienen- und Wassertransport / Digitales Transportkontrollsystem geplant / Von Edda Wolf

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) plant die Schaffung eines gemeinsamen Marktes für Transportdienstleistungen. Dafür muss die Verkehrspolitik der Mitgliedsländer miteinander koordiniert werden. Eine extra eingerichtete Arbeitsgruppe wird Aktionspläne (Roadmaps) für den Luft-, Straßen-, Schienen- und Wassertransport bis Ende 2017 erstellen. Außerdem planen die EAWU-Staaten, in diesem Jahr ein einheitliches elektronisches Transportkontrollsystem an der Außengrenze der Union einzuführen.

Das Fundament für die Schaffung eines einheitlichen Transportraums und eines gemeinsamen Marktes für Transportdienstleistungen bildet die „Strategie für die Transportpolitik“ der EAWU. Der bereits vorliegende Entwurf dieses Dokuments beinhaltet die Hauptrichtungen und die Etappen zur Realisierung einer koordinierten Transportpolitik in der EAWU. Über die Prinzipien und Ideen, auf denen der gemeinsame Markt für Transportdienstleistungen beruhen soll, hatten sich die Präsidenten der EAWU-Länder auf dem EAWU-Gipfel im Dezember 2016 verständigt.

Roadmaps für den Luft-, Straßen-, Schienen- und Wassertransport

Zur Umsetzung der Leitlinien für die abgestimmte Verkehrspolitik der EAWU-Mitgliedstaaten wird eine extra eingerichtete Arbeitsgruppe Aktionspläne (Roadmaps) ausarbeiten. Diese Arbeitsgruppe wird von den stellvertretenden Ministern für Transport der EAWU-Länder geleitet. Die erste Sitzung soll im März 2017 stattfinden. Das vereinbarten die Verkehrsminister der EAWU-Länder auf ihrem sechsten Treffen am 11.2.2017 in Tsakhkadzor (Armenien). Den Vorsitz führte der Minister für Energie und Infrastruktur der Eurasischen Wirtschaftskommission Adamkul Shunusov.

Als erstes ist geplant, die Roadmap für den Luftverkehr zu erstellen – schon bis 1. Juli 2017. Die Minister verständigten sich beispielsweise darauf, die Fristen für die zollfreie Einfuhr bestimmter Arten von Verkehrsflugzeugen bis zum 31.12.2017 zu verlängern.

Die Roadmaps für den Straßen-, Schienen- und Wassertransport sollen bis zum 31. Dezember 2017 ausgearbeitet werden. Der Schiffsverkehr in der EAWU wird künftig durch die Leitlinien und Normen der „Vereinbarung über die Schifffahrt (Navigation)“ geregelt (Entwurf des Dokuments liegt bereits vor). In den Aktionsplänen werden konkrete Maßnahmen und Indikatoren festgelegt, für die die EAWU-Länder Vorschläge unterbreiten. Durch dieses Herangehen sollen bis zum Jahr 2025 alle Beschränkungen und Hindernisse bei Transporten im Bereich Verkehr in der EAWU beseitigt werden.

Erbringen von Transportdiensten durch ausländische Verkehrsunternehmen

Für das Erbringen von Transportdienstleistungen durch ausländische Verkehrsunternehmen (Kabotage) in der EAWU ist vorgesehen, ein „Programm für Kabotage-Transporte im Straßenverkehr“ auszuarbeiten.

EAWU-Länder führen digitales Transportkontrollsystem ein

Noch in diesem Jahr wollen die EAWU-Länder ein einheitliches Informationssystem für die Transportkontrolle im Außenhandel einführen. Es trägt die offizielle Bezeichnung „Informationsunterstützung der Transportkontrolle (Straßenverkehr) an der Außengrenze der Eurasischen Wirtschaftsunion“.

Die Eurasische Wirtschaftskommission hat bereits damit begonnen, den notwendigen rechtlichen Rahmen auszuarbeiten, der einen Standard-Dokumentensatz umfasst und eine technologische Basis für die Kommunikation zwischen den Transport-Kontrollbehörden der EAWU-Staaten bietet. Es wird erwartet, dass die zuständigen Abteilungen der Eurasischen Wirtschaftskommission die Vorbereitung der notwendigen Dokumente bis Juli 2017 abschließen. Der gesamte Prozess zur Einführung des Transportkontrollsystems an der Außengrenze der EAWU soll bis zum Sommer 2017 beendet sein. Gesteuert wird dieser Prozess von der Eurasischen Wirtschaftskommission.

Auf nationalem Niveau wird das neue IT-System die Erfassung und Speicherung von konsolidierten Informationen über die ausgegebenen und benutzten Nachweise für internationalen Straßentransport sowie einen schnellen Zugang zu den Transportkontrolldaten ermöglichen, einschließlich Informationen über Verstöße und Zahlung von Gebühren. Dabei werden die Informationen aus dem IT-System nicht nur für die Aufsichtsbehörden verfügbar sein, sondern auch für die Transportunternehmen. Das wird den Kontrollprozess vereinfachen und beschleunigen. Über 80% des Warentransports in den EAWU-Ländern erfolgt im Straßenverkehr.

Digitale Transportkorridore für den Transitverkehr

Die Kontrolle der Fahrzeuge ist eine Sache. Eine andere ist die Zollabwicklung. Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für Waren an den Außengrenzen der Union sollen digitale Technologien auf breiter Front zum Einsatz kommen. Ziel sind digitale (elektronische) Transportkorridore für den Transitverkehr.

Als Ergebnis der Einführung eines gemeinsamen Marktes für Transportdienstleistungen der EAWU wird erwartet, dass die Transportkosten sinken, was bedeutet, dass die Waren im Außen- und Intra-Handel wettbewerbsfähiger sein werden. Der Zugang zu Transportleistungen für Unternehmen wird einfacher und die Mobilität der Bevölkerung größer.

Transportinfrastruktur auf der Route von China nach Europa wird ausgebaut

Die EAWU-Länder und China sind übereingekommen, die eurasische Wirtschaftsintegration und die chinesische Regionalinitiative „Neue Seidenstraße“ miteinander zu koordinieren. Gerade in den Bereichen Verkehr, Transport und Infrastruktur wollen die Regierungen ihre Politik untereinander abstimmen. Die EAWU-Länder haben 40 Projekte für den Ausbau der Transportinfrastruktur auf der Route VR China – Eurasische Wirtschaftsunion – Europäische Union und Zubringerstrecken vorgeschlagen. Die Projekte sind auf den Aufbau der Transitlogistik gerichtet.

Zusammenarbeit im transeurasischen Eisenbahntransport wird vertieft

Die Eurasische Wirtschaftskommission und die internationale Assoziation „Kooperationsrat für transsibirische Transporte“ (100 Mitglieder aus 23 Ländern, darunter die Eisenbahngesellschaften aus Europa, Asien und GUS) wollen bei der Entwicklung des Eisenbahntransports von Waren und Passagieren im eurasischen Raum enger zusammenarbeiten. Künftig sollen Maßnahmen zur Modernisierung der Infrastruktur und zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der transeurasischen Eisenbahnkorridore abgestimmt werden. Es wurde eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.

Einheitliches System der technischen Prüfung im Schienenverkehr geplant

Zur Abstimmung der Politik im Schienenverkehr der „Spurbreite 1520“ (Breitspur) treffen sich die Vertreter der Eisenbahngesellschaften und -verwaltungen der EAWU-Länder regelmäßig. Am 12.8.2016 unterzeichneten die Chefingenieure der Eisenbahnverwaltungen eine Absichtserklärung über „Maßnahmen zur Schaffung eines einheitlichen Systems der technischen Prüfung (des technischen Audits) in den Unternehmen, die in der Herstellung, Reparatur und Modernisierung von Eisenbahntechnik und Schienenfahrzeugen tätig sind“.

Transportinfrastruktur der EAWU-Mitgliedsländer

LandStraßennetz (befestigt)SchienennetzSee- und Binnenhäfen
Russland1.023.800 km (2015)87.157 km33 (davon 9 Containerhäfen)
Kasachstan87.140 km (2012)14.184 kmAktau, Atyrau, Oskemen, Pavlodar, Semey
Belarus74.651 km (2010)5.528 kmMazyr (Fluss Pripyat)
Kirgisistan34.000 km (2007)470 kmBalykchy (See Ysyk-Kol)
Armenienk.A.780 km0

Schienennetz: Alle Angaben für das Jahr 2014.

Quelle: Germany Trade and Invest

(E.W.)