Eurasischer Transitverkehr wird transparenter und wettbewerbsfähiger

Bonn (GTAI) – Die Staats- und Regierungschefs der EAWU billigten zwei Abkommen, die den Weg für das einheitliche Zollversandsystem ebnen. / Von Viktor Ebel

Während der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates am 10. Dezember 2021 beschlossen die Staatsoberhäupter der Eurasischen Wirtschaftsunion, das Abkommen über die Verwendung von Navigationsplomben zur Warenverfolgung in der EAWU zu unterzeichnen. Außerdem wurde ein Dokument über die Besonderheiten von finanziellen Sicherheitsleistungen beim Zollversandverfahren bewilligt.

Elektronische Navigationssiegel sorgen für mehr Transparenz

Durch die Verwendung von Navigationsplomben können Kontrollmaßnahmen an den Binnengrenzen der Union minimiert und die Transitattraktivität der Mitgliedstaaten erhöht werden. Außerdem können Waren vollständig zurückverfolgt werden, womit der Handel mit Fälschungen und illegalen Gütern unterbunden werden soll. Das Dokument deckt den Straßen- und Schienenverkehr ab.

Es werden Waren überwacht, die

– im Rahmen des Zollversandverfahrens durch das Hoheitsgebiet von zwei oder mehr Mitgliedstaaten befördert werden,

-sanktionierte Waren,

-Alkohol und Tabak im Rahmen des Handels innerhalb der EAWU,

-andere Waren, die auf Vorschlag von EAWU-Staaten einer gesonderten Liste hinzugefügt werden.

Warenverfolgung auf russische Initiative

Der Nachverfolgungsmechanismus unter Verwendung von Navigationssiegeln ist eines der Elemente des einheitlichen Zollversandverfahrens in der Union, welches im Rahmen der eurasischen Wirtschaftsintegration bis 2025 umgesetzt wird.

Russland befürworte die Annahme des Dokuments, so der russische Präsident Wladimir Putin, der auch die Rolle seines Landes bei der Ausarbeitung betont. „Die Siegel ermöglichen es, den grenzüberschreitenden Transport von Waren zu verfolgen, die Sicherheit von Waren zuverlässig zu gewährleisten und das Verfahren für ihre Registrierung an der Grenze zu vereinfachen.“

Einführung soll schrittweise erfolgen

Die Verfolgung der Güter entlang der gesamten Strecke erfolgt durch die nationale Behörde des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet die Verfolgung beginnt. Diese wird sicherstellen, dass die erforderlichen Informationen an die Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten übermittelt werden.

Das Abkommen sieht die schrittweise Einführung der Sendungsverfolgung nach Güterkategorien und Verkehrsträgern vor. Damit wird ein fließender Übergang für Spediteure und Regierungsbehörden gewährleistet. Die entstehenden Kosten variieren je nach Land: So werden in Belarus für Installation und Nachverfolgung des Siegels 8.600 Rubel (etwa 102 Euro) fällig, während in Russland für das Anbringen und Entfernen der Plombe 2.200 Rubel (etwa 27 Euro) berechnet werden, und für jeden Tag der Nutzung 2.500 Rubel (etwa 30 Euro).

Eurasische Wirtschaftskommission mit weiterer Ausarbeitung betraut

Die Kommission ist dafür zuständig, die Waren zu benennen, für die keine Sendungsverfolgung durchgeführt wird. Hierzu zählen beispielsweise lebende Tiere und Schüttgut. Für das Inkrafttreten des Dokuments müssen noch 28 Rechtsakte der Kommission erlassen werden, in denen unter anderem folgende Punkte festgelegt werden müssen:

-technischen Anforderungen an Siegel,

-Zusammensetzung der Informationen,

-einheitliche Maßnahmen zum Schutz von Informationen.

Weiteres Abkommen soll Transitverkehr stärken

Bei dem Treffen des Obersten Eurasischen Rates wurde außerdem das Abkommen über die Besonderheiten der Sicherheitsleistung im Zollversandverfahren gebilligt. Auf dieser Grundlage werden Garantiemechanismen entwickelt, welche die finanzielle Belastung der Unternehmen beim Transitverkehr innerhalb der Union verringern sollen. Dabei will die Kommission auf moderne Informationstechnologien sowie ein elektronisches Dokumentenmanagement zurückgreifen, um die Höhe der hinterlegten Garantien beim Transitversand zu senken.

Das verabschiedete Dokument wird die Kosten des Transitverkehrs senken und dadurch den Versand innerhalb der Union attraktiver und wettbewerbsfähiger machen.

Quelle: Germany Trade & Invest